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Wie läuft ein Immobilienkauf in Bulgarien ab?
Der Kauf läuft in fünf Schritten: Vorvertrag, Prüfung, Steuer, notarieller Akt, Eintragung. Die genannten Regeln sind im Gesetzestext nachlesbar; nur die Unterlagenliste in Schritt 2 stammt aus der Fachseite.
Voraussetzungen: Verträge, die Eigentum an Immobilien übertragen oder andere dingliche Rechte begründen, müssen durch notariellen Akt erfolgen (Art. 18 des Gesetzes über Schuldverhältnisse und Verträge, ЗЗД). Ein Vorvertrag muss schriftlich sein und die wesentlichen Bedingungen des Hauptvertrags enthalten (Art. 19 ЗЗД). Die Verfassung regelt in Art. 22 den Erwerb von Land durch Ausländer: Er ist unter den Bedingungen möglich, die sich aus dem EU-Beitritt oder aus einem ratifizierten internationalen Vertrag ergeben, sowie durch gesetzliche Erbfolge.
Ablauf in Schritten: Erstens der Vorvertrag. Er verpflichtet zum Abschluss; jede Partei kann auf Abschluss des Hauptvertrags klagen, und der Vertrag gilt mit Rechtskraft des Urteils als geschlossen (Art. 19 ЗЗД). Wird eine Draufgabe (задатък) vereinbart, gilt Art. 93 ЗЗД: Erfüllt der Zahler nicht, darf die andere Seite zurücktreten und die Draufgabe behalten; erfüllt der Empfänger nicht, kann die andere Seite bei Rücktritt das Doppelte verlangen. Zweitens die Prüfung der Belastungen: Das Register führt die Agentur für Eintragungen (Art. 5 Abs. 1 des Gesetzes über Kataster und Grundbuch); Hypotheken und Pfändungen sind eintragungsfähig (Art. 3 Abs. 2). Welche Unterlagen der Notar verlangt, steht nicht im zitierten Gesetzestext; die Fachseite nennt Lastenbescheinigung, Katasterskizze und Steuerwert-Bescheinigung. Drittens die Erwerbsteuer, die vor der Beurkundung gezahlt sein muss (Art. 50 Abs. 1 ZMDT). Viertens der Notartermin; den Ablauf beschreibt die Antwort zum Notartermin. Fünftens die Eintragung: Der Notar reicht den Akt am Tag der Vornahme bei der Eintragungsstelle ein (Art. 25 Abs. 5 des Notariatsgesetzes).
Kosten und Rechenbeispiel für zwei Posten: Die Erwerbsteuer zahlt der Erwerber, sofern nichts anderes vereinbart ist (Art. 45 Abs. 1 ZMDT). Ist der Erwerber des Vermögens im Ausland, ist nach Art. 45 Abs. 2 ZMDT der Veräußerer steuerpflichtig; ob diese Regel Ihren Fall erfasst, klären Sie vor dem Notartermin. Bemessungsgrundlage ist der vereinbarte Preis, bei einem Preis unter der Steuerbewertung die Steuerbewertung (Art. 46 Abs. 2 Nr. 1 ZMDT). Der Gemeinderat setzt den Satz zwischen 0,1 und 3 Prozent fest (Art. 47 Abs. 2 ZMDT); fällig ist die Steuer bei der Übertragung (Art. 49 Abs. 2 ZMDT). Bei 100.000 € Preis, der nicht unter der Steuerbewertung liegt, ergibt der gesetzliche Rahmen 100 € bis 3.000 €. Die Eintragungsgebühr beträgt 0,1 Prozent des Preises, zu dem der Akt taxiert ist (Art. 2 Abs. 1 der Tarifa der Agentur für Eintragungen), also 100 €. Das sind 200 € bis 3.100 € für zwei Kostenpositionen. Die Notargebühr kommt hinzu und ist hier nicht berechnet; eine belegte Gesamtgrößenordnung der Nebenkosten nennt dieser Text deshalb nicht.
Häufige Missverständnisse: Der Vorvertrag überträgt kein Eigentum, weil Art. 18 ЗЗД den notariellen Akt verlangt. Eine Anzahlung ist nicht automatisch eine Draufgabe; Art. 93 ЗЗД gilt für die Draufgabe. Der Notar prüft nach Art. 586 Abs. 1 ГПК das Eigentum des Veräußerers und die besonderen Voraussetzungen; den Stand von Lasten zeigt das Register.
Abgrenzung: Die Nebenkosten im Einzelfall zeigt der Kaufnebenkostenrechner. Den Weg mit allen Abschnitten beschreibt die Fachseite Kaufablauf. Allgemeine Information, keine Rechtsberatung.
Wie Svetlana diese Schritte von der Besichtigung bis zur Anmeldung begleitet, steht unter Immobilien in Bulgarien kaufen.
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