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Wann werde ich in Bulgarien steuerlich ansässig?

Sie werden in Bulgarien steuerlich ansässig, sobald einer von vier Fällen vorliegt. Nach Art. 4 Abs. 1 des bulgarischen Einkommensteuergesetzes für natürliche Personen (ZDDFL) ist ansässig, wer eine ständige Anschrift in Bulgarien hat, sich dort mehr als 183 Tage in einem Zeitraum von zwölf Monaten aufhält, von der bulgarischen Seite ins Ausland entsandt wurde oder dessen Mittelpunkt der Lebensinteressen in Bulgarien liegt. Die Staatsangehörigkeit spielt keine Rolle. Ein Fall genügt. Für die 183 Tage gilt: Wer die Grenze überschreitet, gilt für das Jahr als ansässig, in dem der Aufenthalt 183 Tage übersteigt (Art. 4 Abs. 2 Satz 1). Der Tag der Ausreise und der Tag der Einreise zählen jeweils als eigener Aufenthaltstag (Satz 2). Ein Aufenthalt allein zum Zweck der Ausbildung oder der medizinischen Behandlung zählt nicht mit (Abs. 3). Der Mittelpunkt der Lebensinteressen liegt in Bulgarien, wenn die Interessen der Person eng mit dem Land verbunden sind. Berücksichtigt werden können die Familie, das Eigentum, der Ort der Berufs- oder Geschäftstätigkeit und der Ort, von dem aus Sie Ihr Eigentum verwalten (Abs. 4). Eine Ausnahme enthält Abs. 5: Wer eine ständige Anschrift in Bulgarien hat, dessen Mittelpunkt der Lebensinteressen aber nicht in Bulgarien liegt, ist nicht ansässig. Ansässige Personen sind für Einkünfte aus Bulgarien und aus dem Ausland steuerpflichtig (Art. 6 ZDDFL). Auf die allgemeine Jahressteuerbemessungsgrundlage gilt ein Steuersatz von 10 Prozent (Art. 48 Abs. 1). Nicht ansässige Personen sind nur mit Einkünften aus bulgarischen Quellen steuerpflichtig (Art. 7). Die deutsche Seite entscheidet unabhängig davon. Nach § 1 Abs. 1 Satz 1 des Einkommensteuergesetzes ist unbeschränkt steuerpflichtig, wer in Deutschland einen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Einen Wohnsitz hat, wer eine Wohnung unter Umständen innehat, die darauf schließen lassen, dass er sie beibehalten und benutzen wird (§ 8 der Abgabenordnung, AO). Als gewöhnlicher Aufenthalt gilt nach § 9 Satz 2 AO stets und von Beginn an ein zusammenhängender Aufenthalt von mehr als sechs Monaten; kurzfristige Unterbrechungen bleiben unberücksichtigt. Das gilt nach Satz 3 nicht, wenn der Aufenthalt ausschließlich zu Besuchs-, Erholungs-, Kur- oder ähnlichen privaten Zwecken genommen wird und nicht länger als ein Jahr dauert. Wer nach beiden Rechtsordnungen als ansässig gilt, kann deshalb in beiden Staaten steuerpflichtig sein. Für diesen Fall enthält das Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) zwischen Deutschland und Bulgarien in Art. 4 Abs. 2 eine Rangfolge. Eine Person, die nach dem Recht beider Staaten ansässig ist, gilt als nur in dem Staat ansässig, in dem sie über eine ständige Wohnstätte verfügt. Hat sie in beiden Staaten eine ständige Wohnstätte, entscheiden die engeren persönlichen und wirtschaftlichen Beziehungen, der Mittelpunkt der Lebensinteressen. Lässt sich auch dieser nicht bestimmen, entscheidet der gewöhnliche Aufenthalt, danach die Staatsangehörigkeit. Ist die Person Staatsangehöriger beider oder keines der Staaten, regeln die zuständigen Behörden die Frage im gegenseitigen Einvernehmen. Die 183 Tage in Art. 14 Abs. 2 des Abkommens sind eine andere Regel. Sie betrifft nur Vergütungen aus unselbständiger Arbeit, die im anderen Staat ausgeübt wird. Dort bleibt das Besteuerungsrecht im Ansässigkeitsstaat, wenn sich der Empfänger im anderen Staat nicht länger als 183 Tage innerhalb eines Zeitraums von zwölf Monaten aufhält, der während des betreffenden Steuerjahres beginnt oder endet, und zwei weitere Voraussetzungen zum Arbeitgeber erfüllt sind. Die Einordnung finden Sie unter 183-Tage-Regel und Mittelpunkt der Lebensinteressen. Verbindlich klären den Einzelfall die NAP und ein Steuerberater. Allgemeine Information, keine Steuerberatung.

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Svetlana – JCP